Heute, am 22. September 2026, schauen wir auf ein Thema, das uns alle betrifft – die umstrittenen staatlichen Vergünstigungen in der Schweiz. Es gibt da eine spannende Diskussion, die sich um das Potenzial dreht, diese Vergünstigungen mal so richtig unter die Lupe zu nehmen. Ein Vorschlag, der in den Raum geworfen wurde, ist das «grüne Entlastungspaket 2030». Das klingt doch vielversprechend, oder? Dabei wird nicht nur eine ökologisch verträgliche Subventionspolitik gefordert, sondern auch eine nachhaltige Entlastung des Finanzhaushalts. Man fragt sich, warum wir nicht schon längst in diese Richtung denken!

Ein zentraler Punkt ist, dass der internationale Luftverkehr in der Schweiz von Mineralölsteuer und Mehrwertsteuer befreit ist. Wenn wir diese Vergünstigungen abschaffen würden, könnte der CO2-Ausstoß um fast 1,5 Millionen Tonnen pro Jahr sinken. Das ist eine Hausnummer! Und als ob das nicht genug wäre, würde der Staat auch noch rund 1,4 Milliarden Franken an zusätzlichen Steuereinnahmen generieren. Da fragt man sich doch, warum wir nicht sofort handeln!

Die Schattenseiten der Subventionen

Steuervergünstigungen werden oft als Subventionen betrachtet, die nicht nur biodiversitätsschädigend, sondern auch ökonomisch ineffizient sind. Schätzungen zufolge belaufen sich diese schädlichen Subventionen in der Schweiz auf zwischen 12 und 40 Milliarden Franken jährlich. Ein beachtlicher Betrag! Diese Subventionen machen umweltschädliche Produktionsweisen und Produkte günstiger, was umweltfreundliche Alternativen in den Schatten stellt. Das ist doch alles andere als nachhaltig.

Wenn man sich die Vergünstigungen im Straßenverkehr anschaut, wird es nicht besser. Der Pendlerabzug, Steuervergünstigungen für Geschäftswagen und Parkplätze – all das könnte, wenn es vollständig abgeschafft wird, den CO2-Ausstoß um mehr als 600.000 Tonnen pro Jahr senken. Und das würde dem Staat über 2 Milliarden Franken an Einkommenssteuern einbringen. Wer kann da noch die Augen verschließen? Der Handlungsbedarf im Güterverkehr ist ebenfalls enorm. Eine vollständige Deckung der externen Kosten könnte den CO2-Ausstoß um mehr als 100.000 Tonnen senken und zusätzliche Einnahmen von rund einer halben Milliarde Franken generieren. Das klingt fast zu gut, um wahr zu sein!

Ein Blick auf die aktuelle Forschung

Eine Studie der EPFL und der Universität Lausanne hat sich ebenfalls mit diesen klimawirksamen Steuervergünstigungen auseinandergesetzt. Es wird aufgezeigt, dass solche Vergünstigungen tatsächlich klimaschädliches Verhalten fördern. Die Einsparungen, die durch die Abschaffung erzielt werden könnten, sind beachtlich. Man spricht hier von 2,5 Millionen Tonnen CO₂, die jährlich eingespart werden könnten. Und das macht immerhin 2,4 % der nationalen Emissionen aus. Das sind nicht die kleinen Fische, die wir hier fangen!

Die Schweiz hat sich zum Ziel gesetzt, den Treibhausgas-Ausstoß bis 2050 auf Netto-Null zu senken. Das ist nicht nur ein schöner Slogan, sondern ein wissenschaftlich fundiertes Ziel, das auch international akzeptiert ist. Die nationale Strategie ist im Klima- und Innovationsgesetz fest verankert. Bis 2030 soll eine Reduktion von mindestens 50 % im Vergleich zu 1990 erreicht werden. Das ist eine massive Herausforderung, aber es gibt Hoffnung, dass wir mit einem «grünen Entlastungspaket 2030» die staatlichen Ausgaben senken und gleichzeitig zusätzliche Einnahmen generieren können.

Transparenz und Effizienz

Ein wichtiger Aspekt in dieser Debatte ist die Notwendigkeit von Transparenz bei den Steuersubventionen, und zwar auf allen Ebenen – Bund, Kantone und Gemeinden. Die bestehenden Subventionen sollten an biodiversitäts- und klimafreundliche Auflagen geknüpft werden. Ein Vorschlag, der immer wieder aufkommt, ist die Umwandlung von Steuersubventionen in direkte Zahlungen. Das könnte die Transparenz erhöhen und die Überprüfbarkeit verbessern. Die Expertenrunde um Gaillard hat bereits Effizienzgewinne zur Sanierung des Bundeshaushalts vorgeschlagen. Was könnte dem Staat also besseres widerfahren als eine durchdachte Reform?

Es ist klar, dass wir am Wendepunkt stehen. Die Frage ist nicht mehr, ob wir handeln müssen, sondern wann. Der Klimawandel macht keinen Halt, und die Zeit für ein Umdenken ist reif. Ein «grünes Entlastungspaket 2030» könnte der Schlüssel sein, um unsere Umwelt zu schützen und gleichzeitig unseren Finanzhaushalt zu entlasten. Es bleibt spannend zu beobachten, wie sich diese Diskussion weiterentwickelt.